Georg Seeßlen schreibt heute in seinem Blog (das ja überhaupt sehr empfehlenswert ist, schon wegen seines Titels – „Das Schönste an Deutschland ist die Autobahn“)…
Schreibe einen KommentarKategorie: politik
Erwin Pelzig unterhält sich mit Ilja Trojanow über Privatsphäre, Überwachung, repressive Dienstleistungen, digitale Analphabeten und universale digitale Menschenrechte und sagt viele kluge Sätze, z.B.: „Man…
Schreibe einen KommentarEin Symbolbild von der Webseite Angela Merkels (die übrigens ohne Javascript kaum benutzbar ist, dafür aber auch eine Sache der CDU und nicht von Merkel…
Schreibe einen KommentarAngela Merkel im Zeit-Interview, zitiert nach dem heutigen Perlentaucher: Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen. Der Kalte Krieg ist vorbei. …
Schreibe einen KommentarAber es ist in einer Demokratie gefährlich, Burgen, Festungen und befestigte Orte anzulegen. Johannes Althusius, Politica Methodice digesta atque exemplis sacris et profanis illustrata –…
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Es ist ja irgendwie lästig, aber es muss sein: Gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft muss Verfassungsbeschwerde erhoben werden. Rechtsanwalt Meinhard Starostik, der schon erfolgreich gegen…
Schreibe einen KommentarHeribert Prantl fordert in der „Süddeutschen Zeitung“: Die erste Maßnahme gegen Steueroasen ist daher eine semantische: Man muss ihnen diesen Namen entziehen. Schön wäre ja,…
Schreibe einen KommentarDer Bundestag hat gestern (wieder einmal ganz kurz vor knapp, bevor die Frist am Jahresende ausläuft) beschlossen, die befristete Regelung des Urheberrechts in §52a noch…
Schreibe einen KommentarSo lange es solche Meldungen gibt, darf sich nun wahrlich kein (Landes-)Parlament über mangelnde Relevanz und Kompetenz beschweren: Auf die Aktuelle Stunde, die die CDU…
2 KommentareJanuar 2010 – Deutschland senkt die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf 7%. Juni 2012 – Frankreich senkt die Mehrwertsteuer für Bücher (wieder) von 7 auf…
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