Ins Netz gegangen am 25.4.:
- Originalmanuskript zu Arthur Koestlers Sonnenfinsternis entdeckt | FAZ → interessanter bericht über den zufälligen fund des typoskripts von arthur koestlers “sonnenfinsternis” — und was das für den text und seine rezeption bedeuten könnte
- Wem gehört das Geld der VG Wort? | Wolfgang Michal → die einzige gute, treffende und richtige einschätzung und erklärung des vg-wort-urteils, die ich bisher gelesen habe — die zeitungen etc. schlagen sich ja anscheinend alle auf die seite der verlage, die jetzt ihren rechtmäßig erhaltenen geldern nachjammern
- Warum die „Reform“ des Sexualstrafrechts keine ist | Verfassungsblog → ulrike lembke erklärt im verfassungsblog, warum die strafrechtsreform der bundesregierung so schlecht und vor allem unzureichend ist
Die Bundesregierung verpasst die Chance, den minderen strafrechtlichen Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und die faktische Straflosigkeit sexueller Übergriffe in Deutschland durch einen großen Wurf zu beenden. Erforderlich ist ein Grundtatbestand der „nicht einverständlichen sexuellen Handlungen“, welcher sich zur Vergewaltigung so verhält wie Diebstahl zu Raub, denn die sexuelle Selbstbestimmung verdient den gleichen Schutz wie das Eigentum. Im Rechtsstaat zählt nicht, wer am schnellsten zurückschlägt. Und in der Sexualität zählt seit langem eine Verhandlungsmoral, die beidseitiges Einverständnis zur Bedingung gemeinsamer Lust macht. Auch dahinter sollte der strafrechtliche Schutz nicht zurückbleiben.
- Gericht: Hautfarbe darf bei Kontrolle keine Rolle spielen | law blog → udo vetter weist auf ein urteil des ovg rheinland-pfalz hin, dass die hürden für eine diskriminierungsfreie polizeikontrolle ausreichend hoch hängt — die hautfarbe darf nämlich danach nicht wesentliches teil des “motivbündels” sein. mal sehen, ob das bundesverwaltungsgericht das auch so sieht — ich kann mir nicht vorstellen, dass die bundespolizei das auf sich sitzen lässt (und revision ist zugelassen)
- Keine Verlegerbeteiligung: VG Wort erleidet Niederlage in Karlsruhe | Börsenblatt → das bgh macht mit der farce schluss, dass die vg wort mit dem geld der autorinnen & autoren verlage subentioniert (für die ist das natürlich ein bitterer einnahmeverlust …)
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