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Der „echte“ Rand

am 3. November 2013

In Edgar Wolfrums Die geglückte Demokratie. Geschichte der Bundesrebublik Deutschland von ihren Anfängen bis zur Gegenwart heißt es auf Seite 64¹:

Hinsichtlich der Anti-Systempartein am echten und linken Rand des politischen Spektrums erwiesen sich Parteienverbote der wehrhaften Demokratie als ein probates Mittel, die Republik zu konsolidieren.

Ich glaube, einen schöneren Flüchtigkeitsfehler habe ich bisher noch nicht wahrgenommen: Der „echte Rand“ hat schon seine ganz eigenen Qualität (ich möchte jetzt nicht darüber spekulieren, ob – und was – uns dieser Fehler über die Einstellung oder den Standort des Verfassers verrät …).

Show 1 footnote

Ins Netz gegangen (27.9.)

von Matthias

am 27. September 2013

in medien

Ins Netz gegangen am 27.9.:

Monastische Sehnsucht? Ein Rückblick auf die Bundestagswahl – Digital/Pausen – Auch große Geister können irren. Hans Ulrich Gumbrecht meint:
Die CDU und die SPD stehen mit nur schwach nuancierten Unterschieden für das, was in Deutschland schon längst und zunehmend auch im vereinten Europa ohnehin der Fall ist, nämlich für eine Konfiguration aus historisch maximalem Schutz individueller Freiheiten und einem ebenfalls historisch maximalen Grad an sozialer Sicherheit.
Da kann man durchaus auch anderer Meinung sein …
Autotransporter-Fall: Bundeskriminalamt rastert 3.800.000 Auto-Kennzeichen und 600.000 Mobilfunk-Daten – „Die Normalisierung der Rasterfahndung mit hunderttausenden betroffenen Unschuldigen ist besorgniserregend.“
Le Monde diplomatique, deutsche Ausgabe – Ulrike Herrmann über die Eurokrise(n) und ihre Hintergründe – sehr informativ und spannend, aber auch deprimierend …
Die Eurokrise ist eine Krise ohne Vorbild. Sie ist nicht nur einzigartig, weil sich 17 Staaten in einer Währungsunion vereinigt haben – neu ist auch, dass eine eigentlich kleine Krise so katastrophal gemanagt wird, dass sie als größte Depression aller Zeiten enden könnte.
Gastbeitrag von Gerhart Baum : Ich will, dass wir beißen können – Feuilleton – FAZ – Gerhart Baum, von 78–82 Innenminister, wünscht sich und fordert (auch von seiner Partei, der FDP) mehr Bewusstsein für die Bedrohungen der Privatheit und des Datenschutzes, um die Freiheit zu bewahren:
Die Grenzen zwischen Unschuldigen und Schuldigen, zwischen Verdächtigen und Unverdächtigen, zwischen Polizei und Verfassungsschutz sind immer weiter verwischt worden. Auch wir haben einen Präventionsstaat aufgebaut, und der ist unersättlich. ln seiner Logik liegt es, den Menschen immer mehr Freiheit zu nehmen und ihnen dafür Sicherheit zu versprechen. Am Ende kommt es gar dazu, dass sie ihre Nichtgefährlichkeit beweisen müssen. Bürger, die überwacht werden oder sich nur überwacht fühlen, werden zögern, ihre demokratischen Rechte wie das Versammlungsrecht wahrzunehmen.

Ins Netz gegangen (8.7.)

von Matthias

am 9. Juli 2013

in medien

Ins Netz gegangen (6.7.–8.7.):

NSA-Affäre: Angela Merkels historische Chance – Überwachung – FAZ – Georg Mascolo bringt es in der FAZ auf den Punkt:
Natürlich hört die NSA Deutsche ab, die Bundesregierung weiß es, sie profitiert häufig genug davon.
Und später in seinem sehr sachlichen und unbedingt lesenswerten Text schreibt er:
Geheimdiensten darf sie das Aushandeln solcher Vereinbarungen schon allein deshalb nicht überlassen, weil diese Apparate dazu geschaffen wurden, Regeln zu brechen. Sie achten weder nationale Souveränität noch die Freiheitsrechte der Menschen fremder Staaten.
DFG-Empfehlung Nr. 17 – eine Analyse und ein Vorschlag | Reflected Total Internal Frustration -
HRK und (teilweise) DFG scheinen öffentliche Diskussion und universitäres Ombudssystem als sich gegenseitig ausschließende Gegensätze zu sehen. Dabei würden beide Seiten von einer stärkeren Integration profitieren.
Nicht nur wissenschaftlicher Erkenntnisgewinn profitiert von Offenheit – auch wissenschaftliche Selbstkontrolle.
Die DFG und die Whistleblower, oder: Mein Versuch, eine Empfehlung zu verstehen—Carta – Die DFG und die Whistleblower, oder: Mein Versuch, eine Empfehlung zu verstehen
SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin» Die Vorratsdatenspeicherung ist tot – Michael Spreng ist wesentlich optimistischer als ich es bin:
Die Vorratsdatenspeicherung ist tot. Sie ist in Deutschland politisch nicht mehr durchsetzbar.
– ich wäre mir da überhaupt nicht so sicher …
Unberechenbare Riesenwellen: Monsterwellen auf dem Radar – taz.de –