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Schlagwort: parteien

Der „echte“ Rand

In Edgar Wolf­rums Die geglück­te Demo­kra­tie. Geschich­te der Bun­des­re­bu­blik Deutsch­land von ihren Anfän­gen bis zur Gegen­wart heißt es auf Sei­te 641:

Hin­sicht­lich der Anti-Sys­tem­par­tein am ech­ten und lin­ken Rand des poli­ti­schen Spek­trums erwie­sen sich Par­tei­en­ver­bo­te der wehr­haf­ten Demo­kra­tie als ein pro­ba­tes Mit­tel, die Repu­blik zu konsolidieren.

Ich glau­be, einen schö­ne­ren Flüch­tig­keits­feh­ler habe ich bis­her noch nicht wahr­ge­nom­men: Der „ech­te Rand“ hat schon sei­ne ganz eige­nen Qua­li­tät (ich möch­te jetzt nicht dar­über spe­ku­lie­ren, ob – und was – uns die­ser Feh­ler über die Ein­stel­lung oder den Stand­ort des Ver­fas­sers verrät …).

Show 1 footnote

  1. Ich benut­ze die Aus­ga­be der Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung, Bonn 2007, die aber wohl sei­ten­iden­tisch ist mit der Erst­auf­la­ge bei Klett-Cot­ta, Stutt­gart 2006.

Ins Netz gegangen (27.9.)

Ins Netz gegan­gen am 27.9.:

  • Monas­ti­sche Sehn­sucht? Ein Rück­blick auf die Bun­des­tags­wahl – Digital/​Pausen – Auch gro­ße Geis­ter kön­nen irren. Hans Ulrich Gum­brecht meint:

    Die CDU und die SPD ste­hen mit nur schwach nuan­cier­ten Unter­schie­den für das, was in Deutsch­land schon längst und zuneh­mend auch im ver­ein­ten Euro­pa ohne­hin der Fall ist, näm­lich für eine Kon­fi­gu­ra­ti­on aus his­to­risch maxi­ma­lem Schutz indi­vi­du­el­ler Frei­hei­ten und einem eben­falls his­to­risch maxi­ma­len Grad an sozia­ler Sicherheit.

    Da kann man durch­aus auch ande­rer Mei­nung sein …

  • Auto­trans­por­ter-Fall: Bun­des­kri­mi­nal­amt ras­tert 3.800.000 Auto-Kenn­zei­chen und 600.000 Mobil­funk-Daten – „Die Nor­ma­li­sie­rung der Ras­ter­fahn­dung mit hun­dert­tau­sen­den betrof­fe­nen Unschul­di­gen ist besorgniserregend.“
  • Le Mon­de diplo­ma­tique, deut­sche Aus­ga­be – Ulri­ke Herr­mann über die Eurokrise(n) und ihre Hin­ter­grün­de – sehr infor­ma­tiv und span­nend, aber auch deprimierend …

    Die Euro­kri­se ist eine Kri­se ohne Vor­bild. Sie ist nicht nur ein­zig­ar­tig, weil sich 17 Staa­ten in einer Wäh­rungs­uni­on ver­ei­nigt haben – neu ist auch, dass eine eigent­lich klei­ne Kri­se so kata­stro­phal gema­nagt wird, dass sie als größ­te Depres­si­on aller Zei­ten enden könnte.

  • Gast­bei­trag von Ger­hart Baum : Ich will, dass wir bei­ßen kön­nen – Feuil­le­ton – FAZ – Ger­hart Baum, von 78–82 Innen­mi­nis­ter, wünscht sich und for­dert (auch von sei­ner Par­tei, der FDP) mehr Bewusst­sein für die Bedro­hun­gen der Pri­vat­heit und des Daten­schut­zes, um die Frei­heit zu bewahren:

    Die Gren­zen zwi­schen Unschul­di­gen und Schul­di­gen, zwi­schen Ver­däch­ti­gen und Unver­däch­ti­gen, zwi­schen Poli­zei und Ver­fas­sungs­schutz sind immer wei­ter ver­wischt wor­den. Auch wir haben einen Prä­ven­ti­ons­staat auf­ge­baut, und der ist uner­sätt­lich. ln sei­ner Logik liegt es, den Men­schen immer mehr Frei­heit zu neh­men und ihnen dafür Sicher­heit zu ver­spre­chen. Am Ende kommt es gar dazu, dass sie ihre Nicht­ge­fähr­lich­keit bewei­sen müs­sen. Bür­ger, die über­wacht wer­den oder sich nur über­wacht füh­len, wer­den zögern, ihre demo­kra­ti­schen Rech­te wie das Ver­samm­lungs­recht wahrzunehmen.

Ins Netz gegangen (8.7.)

Ins Netz gegan­gen (6.7.–8.7.):

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