Ins Netz gegangen am 9.10.:
- Bodo Ramelows Triumph und die Grenzen der streitbaren Demokratie — Das Verfassungsblog zur Entscheidung des BVerfG, dass die Überwachung Ramelows nicht rechtens war:
Noch schöner wäre es, wenn wir Verfassungsschutzbehörden und ein Bundesverwaltungsgericht besäßen, die da von selber drauf kommen.
— dem ist kaum etwas hinzuzufügen. Aber schön auch, was einige Absätze später steht:
Der Zweite Senat hat sich dabei zunächst einmal die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein weiteres Kapitel für das monumentale Handbuch zur Allgemeinen Demokratie- und Staatslehre zu schreiben, das in Karlsruhe unter dem unscheinbaren Titel “Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts” in 130 Bänden erscheint. Dieses Kapitel ist für jeden, der etwas Kluges über Parlamentarismus erfahren will, eine ausgesprochen erhebende Lektüre.
Schade nur, dass ausgerechnet die Justiz diese Aufgabe erledigen müssen. Gäbe es da nicht auch (noch) ein paar andere Zuständige?
- Abenteuerliche Seilbahn-Stadt in Georgien — Wirtschaft — Süddeutsche.de — Beeindruckende Bilder: Die @SZ zeigt verfallende Infrastruktur in Tschiatura (Georgien) >
- Twitter / KereT_TereK: Dear Mr Motorists! Please dont … — RT @KereT_TereK: Dear Mr Motorists! Please dont drive at all if U arent able to recognise kids without stupid hi-vis in our city. THX!
- Fritz Bauer Institut: Mitschnitte Prozessprotokolle — Tonbandmitschnitt des 1. Frankfurter Ausschwitz-Prozesses 1963/64, mit Transkriptionen und Materialien