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und zwar in der süd­deut­schen, anläss­lich der ableh­nung des lis­sa­bo­ner ver­tra­ges durch die iri­sche bevöl­ke­rung. und da heißt es dann:

Das pikier­te Schwei­gen der Regie­run­gen über die Zukunft Euro­pas deckt den Ziel­kon­flikt zu, der der euro­päi­schen Eini­gung seit Jah­ren die Per­spek­ti­ve und die Anste­ckungs­kraft raubt. Soll Euro­pa zu einem gestal­tungs­fä­hi­gen Akteur wer­den, der nach innen und nach außen poli­ti­sche Hand­lungs­fä­hig­keit gewinnt – oder bleibt es bei der zivi­li­sie­ren­den Anzie­hungs­kraft eines Erwei­te­rungs­pro­jek­tes für die Anrai­ner­staa­ten, die sich für den Bei­tritt zu einer immer grö­ße­ren Uni­on fitmachen?

Der Preis für das dif­fu­se Erwei­te­rungs­pro­jekt ist die feh­len­de poli­ti­sche Gestal­tungs­kraft in einer öko­no­misch zusam­men­wach­sen­den Welt­ge­sell­schaft, die seit 2001 poli­tisch aus­ein­an­der­drif­tet. Man muss nur die tris­ten Bil­der der Duo­dez­fürs­ten Brown, Sar­ko­zy und Mer­kel sehen, die bei Prä­si­dent Geor­ge W. Bush einer nach dem ande­ren und jeder für sich anti­ch­am­brie­ren, dann weiß man, dass sich Euro­pa von der Welt­büh­ne verabschiedet.

spä­ter heißt es dann:

Aber nach dem iri­schen Signal soll­ten wir von unse­ren Regie­run­gen zwei Din­ge erwar­ten. Sie müs­sen sich ein­ge­ste­hen, dass sie mit ihrem Latein am Ende sind. Und sie dür­fen ihren läh­men­den Dis­sens nicht wei­ter ver­drän­gen. Am Ende bleibt ihnen nichts ande­res übrig, als die Bevöl­ke­run­gen selbst ent­schei­den zu lassen.

er plä­diert dann ziem­lich deut­lich für ein „euro­pa der zwei geschwin­dig­kei­ten” – und zwar ein euro­pa, in dem die bevöl­ke­run­gen ent­schei­den sol­len, wel­cher grup­pe sie sich anschlie­ßen möch­ten. in der tat scheint mir die uni­on inzwi­schen ein sol­cher koloss gewor­den zu sein, dass ein ande­res vor­ge­hen nicht mehr sinn­voll mög­lich ist – es sei denn um den preis des still­stan­des, der ewi­gen behar­rung. nötig ist aber etwas ganz ande­res: eine unbe­ding­te poli­ti­sche demo­kra­ti­sie­rung der eu, der zusam­men­ar­beit der natio­nen und auch (!) und ganz beson­ders der insti­tu­tio­nen, die weit über die bis­he­ri­ge libe­ral orga­ni­sier­te wirt­schaft­li­che zusam­men­ar­beit hin­aus­ge­hen müss­te. denn nur so kann ein wirk­li­ches euro­pa wachsen.

Veröffentlicht in politik

Ein Kommentar

  1. Ulrico

    Sehr geehr­ter Herr Mader,

    Ihr Wort in Got­tes Ohr! Wir kön­nen nicht ohne EU, aber auch nicht mit ihr. Eine typi­sche, dilem­ma­ti­sche Struktur.
    Die Kif­fer von Joint Ven­ture dazu in ihrem Lied „Hol­land“:
    „Ein guter Deut­scher denkt europäisch,
    außer wenn er kicken kuckt.“ 

    Die EU ist tot.
    Es lebe die EU!

    Grü­ße vom Europäer
    Ulri­co dell’arte

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